Monat: Oktober 2022

Polit-Casino in Krems? Wie Machtspiele das Ansehen unserer Stadt gefährden

Bereits kurz nach der Wahl tauchte in diversen Medien das mögliche Szenario der Stimmengleichheit bei der Wahl des Bürgermeisters durch den Gemeinderat auf. Das Stadtrechtsorganisationsgesetz sieht für diesen Fall einen Losentscheid vor. Worum geht es: Der Bürgermeister wird nach der Gemeinderatswahl von den neuen Mitgliedern des Gemeinderates gewählt. In unserem Fall braucht er dafür 21 Stimmen – eine mehr als die Hälfte der insgesamt 40 Gemeinderäte in Krems. Dazu können zwei Wahlgänge durchgeführt werden. Gelingt das nicht, wird nicht etwa der Kandidat/ die Kandidatin der stimmenstärkeren Partei Bürgermeister, nein es wird gelost! Was für eine Absurdität. Was für eine Schmach, über den Bürgermeister der zukunftsfähigsten Stadt Österreichs durch ein Los, ein Glücksspiel, entscheiden zu lassen. Das würde nicht nur an jenen hängenbleiben, die trotz […]

Weiterlesen