Parken in Krems – Ein Politikum

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Wir kümmern uns auch um die Probleme der ArbeitnehmerInnen: Parkpickerl für Beschäftigte kommt dank KLS-Antrag! Warum wir der neuen Parkverordnung zugestimmt haben? Hier die Argumente im Überblick: Seit über 10 Jahren fordern wir ein Parkpickerl für ArbeitnehmerInnen. Jetzt konnten wir durch einen Abänderungsantrag erreichen, dass Beschäftige statt 60 Euro im Monat nurmehr 240 Euro im Jahr zahlen! Das neue Parksystem ist sicherlich nicht perfekt, aber eine Verbesserung des Status Quo. Öffentlicher Raum gehört sozial gerecht verteilt und solang es keine flächendeckenden Alternativen zum Auto gibt, gehört der Parkraum auch dazu! Wir alle wollen weniger Autos in der Stadt, mehr Grünraum und mehr Aufenthaltsqualität. Aber Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, dürfen nicht abgezockt werden. Trotzdem braucht es Lenkungsmaßnahmen zur Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs […]

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Tiefe Risse in der Stadtpolitik: Kremser Nachrichten #1/2023

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Es erwartet euch ein Schwerpunktthema zu den tiefen Rissen in der Stadtpolitik samt ausführlichem Interview mit unseren GR Wolfgang Mahrer.Weiters legen wir die Kosten für den Wahlkampf, der ausschließlich aus unseren Politbezügen finanziert wird, vor. Interessant: Überblick über die Kremser Politikergehälter!Eine ganze Seite widmet sich auch dem Nachruf auf das KLS-Urgestein Franz Kral! Hier kann die Zeitung heruntergeladen werden:Kremser Nachrichten Nr 1/2023 – April 2023

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Wahlanalyse in den Kremser Nachrichten #4/2022

Die neueste Ausgabe der Kremser Nachrichten widmet sich der vergangenen Gemeinderatswahl und deren Nachwehen. Neben einer Wahlanalyse berichten wir von skurriler Sozialgesetzgebung in Niederösterreich sowie über die Abkehr von russischem Erdgas als Chance für eine gemeinnützige und nachhaltige Daseinsfürsorge. Hier kann die Zeitung heruntergeladen werden: Kremser Nachrichten Nr 4/2022 – September 2022

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Neues Parkhauskonzept entlastet Innenstadt – Mehr Parkplätze und mehr Raum für Alle!

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Die Parkhäuser Kasernstraße, Ringstraße und Altstadt werden zukünftig anders bewirtschaftet, wodurch hunderte zusätzliche Parkplätze für alle verfügbar gemacht werden. Diese Änderung geht auf das Parkhauskonzept zurück, das von unserem Gemeinderat Ronny Weßling und Michaela Binder im Rahmen ihrer Ausbildung zu kommunalen Fußverkehrsbeauftragten erarbeitet wurde. Keine Fixstellplätze mehr – Mehr Flexibilität für Alle Eine der bedeutendsten Änderungen ab 01.01.2025 ist der Wegfall der bisherigen Fixstellplätze. Das bedeutet, dass die Parkhäuser nicht mehr durch reservierte Plätze blockiert sind und die gesamte Kapazität jedem zugutekommt, der einen Parkplatz benötigt. Denn die derzeitige Situation ist ein Wahnsinn: Während am Samstagvormittag die Innenstadt pulsiert und viele Menschen dringend einen Parkplatz suchen, stehen in der Kasernstraße 100 Stellplätze leer und dürfen nicht verwendet werden.Zusätzlich gibt es derzeit 120 unbelegte Stellplätze […]

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SPÖ Krems blockiert: KLS-Antrag zur Abfederung hoher GEDESAG-Mieten und Nachzahlungen wird abgelehnt

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Der KLS-Dringlichkeitsantrag, der die Geschäftsgebarung der GEDESAG kritisierte und Maßnahmen gegen die hohen Mieten forderte, erhielt von allen Fraktionen außer der SPÖ Zustimmung. Die erforderliche 2/3 Mehrheit zur Behandlung des Antrages wurde damit durch die Blockade der Sozialdemokraten verhindert. Derzeit suchen hunderte GEDESAG-Mieter verzweifelt Hilfe und Beratung gegen Wohnungsverlust. Viele können sich die extrem gestiegenen Mieten und unerwarteten Nachforderungen mit ihrem Einkommen nicht mehr leisten. Gemeinderat Nikolaus Lackner schildert den konkreten Fall einer alleinerziehenden Mutter, die erst heuer in eine GEDESAG-Wohnung einzog: „Sie soll nun weit über tausend Euro für 2023 nachzahlen, obwohl sie vergangenes Jahr dort noch gar nicht gewohnt hat. Weil die Wohnung aber vorher leer stand, wird der Mieterin nun die Nachzahlung umgehängt, ohne ihr das bei der Wohnungsvergabe mitzuteilen.“ Im […]

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Mietenexplosion und die Stadt schaut zu: Kremser Nachrichten #2/2023

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Mietenexplosion und die Stadt Krems spart am Mietkostenzuschuss trotz 7 Mio € Überschuss! Alle Details lest ihr in unserer aktuellen Ausgabe der Kremser Nachrichten!Gemeinderat Ronny Weßling erzählt im Interview über seine Motivation Politik zu betreiben und sein Verhältnis zum Kommunismus.Und vieles mehr! Hier kann die Zeitung heruntergeladen werden:Kremser Nachrichten Nr 2/2023 – Juni 2023

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Polit-Casino in Krems? Wie Machtspiele das Ansehen unserer Stadt gefährden

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Bereits kurz nach der Wahl tauchte in diversen Medien das mögliche Szenario der Stimmengleichheit bei der Wahl des Bürgermeisters durch den Gemeinderat auf. Das Stadtrechtsorganisationsgesetz sieht für diesen Fall einen Losentscheid vor. Worum geht es: Der Bürgermeister wird nach der Gemeinderatswahl von den neuen Mitgliedern des Gemeinderates gewählt. In unserem Fall braucht er dafür 21 Stimmen – eine mehr als die Hälfte der insgesamt 40 Gemeinderäte in Krems. Dazu können zwei Wahlgänge durchgeführt werden. Gelingt das nicht, wird nicht etwa der Kandidat/ die Kandidatin der stimmenstärkeren Partei Bürgermeister, nein es wird gelost! Was für eine Absurdität. Was für eine Schmach, über den Bürgermeister der zukunftsfähigsten Stadt Österreichs durch ein Los, ein Glücksspiel, entscheiden zu lassen. Das würde nicht nur an jenen hängenbleiben, die trotz […]

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Einige unserer KandidatInnen auf der Wahlliste der KLS: GR Wolfgang Mahrer, Birgit Krieger-Gubi, GR Niki Lackner, Elmedin Junuzovic und Ronny Weßling

Aus dem Wahlprogramm der KLS – Kremser Linken Stadtbewegung

Wir sind der rote Pfeffer im Gemeinderat Wofür wir stehen Die KLS – Kremser Linke Stadtbewegung steht für eine Gemeindepolitik, die sozial, transparent und nachhaltig zugleich ist und die das Wohl aller in den Mittelpunkt stellt. Wir wünschen uns, dass Krems eine Stadt wird, in der alle politischen Kräfte in Toleranz und gegenseitiger Achtung zum Wohle und im Interesse der Kremserinnen und Kremser konstruktiv zusammenarbeiten. Dabei soll regelmäßige Kontrolle Fehlentwicklungen vorbeugen und die Ursachen vergangener Skandale offenlegen, um eine Wiederholung zu verhindern. Krems braucht keinen Filz!Politik beinhaltet für uns die Pflicht, Menschen zu helfen und sie konkret zu unterstützen. Leidenschaft – Verantwortungsgefühl – Augenmaß im Dienst der KremserInnen. Das bedeutet Politik für uns, die KLS. Wir leben für die Politik und nicht von der […]

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Kremser Nachrichten #3 mit Schwerpunkt zur Gemeinderatswahl

Die aktuelle Zeitung bietet Beiträge zu den Erfolgen der Kremser Linken Stadtbewegung und stellt in Kürze die Kandidat*innen vor. Aber wie gewohnt blicken wir über den Tellerrand und bringen Beiträge zur Politik in Niederösterreich. Im Blog können Sie die einzelnen Artikel lesen oder hier die Zeitung komplett herunterladen:Kremser Nachrichten Nr. 3/2022 – August 2022 Die Redaktion wünscht eine spannende Lektüre.

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Kremser Nachrichten # 2/2022 ist erschienen

Demnächst flattert die zweite Nummer der Kremser Nachrichten in diesem Jahr in die Postkästen. Wir bringen ein Interview mit dem Spitzenkandidaten Wolfgang Mahrer, Berichte über jüngste Aktivitäten und Ereignisse sowie Kommentare. Ebenso einen Bericht des Gemeinderats vom 25. Mai. Im Blog können Sie die einzelnen Artikel lesen oder hier die Zeitung komplett herunterladen:Kremser Nachrichten Nr. 2/2022 – Juni 2022 Die Redaktion wünscht eine spannende Lektüre.

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Die Gemeinderäte Wolftgang Mahrer und Niki Lackner beim Wahlkampfauftakt der KLS in der Oberen Landstraße

KLS startet in den Wahlkampf

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Freitag den 24. Juni ist das Team der KLS – Kremser Linke Stadtbewegung mit einem Informationsstand in den Kremser Gemeinderatswahlkampf gestartet. Zu den druckfrischen Kremser Nachrichten und dem Wahlprogramm der KLS für 2022-2027 gab es für die KremserInnen und PassantInnen eine perfekt zum warmen Wetter passende Gazpacho andaluz. Diese köstliche, von KLS-Gemeinderat Nikolaus Lackner zubereitete, gekühlte rote Gemüsesuppe hat die zahlreichen Interessierten begeistert. So wurde der KLS-Spruch „Wir sind der rote Pfeffer im Gemeinderat“ kulinarisch unterstrichen. Die KLS-Gemeinderäte Wolfgang Mahrer und Nikolaus Lackner beantworteten viele Fragen zur Stadtpolitik und der kommenden Wahl am 4. September.  Guter Geschmack und ehrliche Information war das gelungene Ziel des KLS-Wahlkampfauftakts. KLS- Wahlkampfauftakt 24. 6. 2022 – GR Wolfgang Mahrer und GR Nikolaus Lackner

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Über Nacht hat die Bank Austria Filiale in der Landstraße ihren Außenbankomaten abgebaut. Geld abheben geht dort also nicht mehr einfach von der Straße aus, Werbung für Kredite kann man hingegen noch immer anschauen.

Bankomat vor dem Wochenende in der Kremser Landstraße entfernt!

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Über Nacht von Freitag auf Samstag hat die Bank Austria Filiale in der Landstraße ihren Außenbankomaten abgebaut. Geld abheben direkt von der Straße geht nun nicht mehr, der Bildschirm mit Werbung zu Kleinkrediten bleibt aber hängen. GR Niki Lackner erzählt: „Ich wurde Samstag morgens angesprochen, ob ich eh schon wüsste, dass die Bank Austria ihren Bankomat in der Landstraße abgebaut hätte. Anstatt eines straßenseitig zugänglichen Bankomaten gibt es nun einen kleinen Zettel, auf dem geschrieben steht: „Bankomat im Foyer.““ zeigt sich Niki Lackner fassungslos. Das Signal ist nicht zu übersehen. Die Banken schränken das Angebot zur Bargeldbeschaffung immer weiter ein und drängen uns dazu, gefälligst mit Karte zu zahlen. Das erspart den Banken Kosten und macht uns zu gläsernen Konsumenten, deren nachvollziehbarer Zahlungsverkehr für Marketingzwecke verkauft […]

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Screenshot Der Standard, 27. 10. 2014

Kamleitner – wer? Ah, der Kremser Bürgermeister werden will.

Nachdem die ÖVP Krems nach dem „Zurücktreten“ von Vbgm Kramer lange einen Bürgermeisterkandidaten suchte, hat die Landespartei schließlich einen Unbekannten aus dem Hut gezaubert. Absagen hagelte es zuvor genug, ob Bundesrätin Berger-Grabner, Landesrätin Teschl-Hofmeister, Konditormeister Hagmann, GR Sedelmaier – niemand war zu überzeugen, diesen „Job“ anzunehmen. Zu oft war diese ÖVP-Spitzenposition schon ein Schleudersitz (Hölzl, Rinke, Kramer).  Dem ÖVP geführten Land stehen aber genügend parteiloyale Beamte und Bedienstete zur Verfügung, die man offenbar für diesen „Top-Job“ abstellen kann. Wenn man im Landesdienst bzw. in der Landeswirtschaftsagentur eco-plus sucht, findet man unter den 26 Clustermanagern DI Florian Kamleitner. Das vermutlich erste mal, dafür aber gleich mehrmals, wurde sein Name im Standard vom 27. 10. 2014 erwähnt. Florian Kamleitner, damals 25jährig unter dem Verbindungsnamen „Slivo“ war […]

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Schuldenabbau und Sanierung der Stadtfinanzen wurd erfolgreich weitergeführt und neue Investitionen ermöglicht.

Aus dem Kremser Gemeinderat – Bericht

Die Arbeit der KLS-Mandatare ist erfolgreich Beschlüsse der Sitzung im Dezember 2022 Ab 1. März 2022 gibt es nach „1 Stunde gratis“ in Blauer und Grüner Zone fürs Parken in der Grünen Zone endlich die Erleichterung durchWochen- und Monatsparkscheine zu günstigeren Preisen (16,- /statt 24,-€ bzw. 60,- statt 120,-€). Diese sind nicht an ein Kennzeichen gebunden. Sie können in verschiedenen Fahrzeugen verwendet werden. Fehlende Pauschalierungsmöglichkeiten hatte GR Mahrer schon 2012 bei der Einführung der Grünen Zone durch ÖVP-Bgmin Rinke kritisiert und die Grüne Zone abgelehnt. Die Landes-ÖVP brauchte zur Reparatur des Gesetzes mehr als 10 Jahre. Provokant, dass ÖVP und FPÖ die Absetzung dieses Antrages verlangten, ohne selbst einen besseren gesetzeskonformen Vorschlag vorzulegen. Dadurch drohte eine Verzögerung der Erleichterungen. Letztendlich hat nur die FPÖ […]

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KLS wirkt – Mahrer und Lackner setzen sich im Gemeinderat durch und helfen

Transparenzpaket Gemeinderat Mahrer hat schon bei der Budgetdebatte im Dezember 2011 einen Zusatzantrag eingebracht, der die Deckelung derSchulden, einen ehrlichen Schuldenbericht und einen Bericht zu den städtischen Beteiligungen und Mitgliedschaften verlangte. Dieser wurde beschlossen und als Kremser Transparenzpaket bekannt. Es war der Anfang der erfolgreichen Sanierung unserer Stadtfinanzen! Herzkatheter-Station im Kremser Krankenhaus Im Österreichischen Strukturplan Gesundheit (ÖSG) von 2017 hat die NÖ-Landesverwaltung die Verlegung der Herzkatheter-Station von Krems nach Zwettl festgeschrieben und darüber den Mantel des Schweigens gelegt. Mit einem Dringlichkeitsantrag im Gemeinderat hat Wolfgang Mahrer diese Schwächung unseres Spitals aufgedeckt und öffentlich gemacht. Danach sammelten Ärzte tausende Protestunterschriften. Das Land war zum Nachgegeben gezwungen und diese lebenswichtige Station blieb in Krems! Schutzzone Schillerstraße – Ringstraße Nachdem ein Flächenwidmungsplan für den Bereich Kasernstraße – […]

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