Nachdem die ÖVP Krems nach dem „Zurücktreten“ von Vbgm Kramer lange einen Bürgermeisterkandidaten suchte, hat die Landespartei schließlich einen Unbekannten aus dem Hut gezaubert. Absagen hagelte es zuvor genug, ob Bundesrätin Berger-Grabner, Landesrätin Teschl-Hofmeister, Konditormeister Hagmann, GR Sedelmaier – niemand war zu überzeugen, diesen „Job“ anzunehmen. Zu oft war diese ÖVP-Spitzenposition schon ein Schleudersitz (Hölzl, Rinke, Kramer). Dem ÖVP geführten Land stehen aber genügend parteiloyale Beamte und Bedienstete zur Verfügung, die man offenbar für diesen „Top-Job“ abstellen kann. Wenn man im Landesdienst bzw. in der Landeswirtschaftsagentur eco-plus sucht, findet man unter den 26 Clustermanagern DI Florian Kamleitner. Das vermutlich erste mal, dafür aber gleich mehrmals, wurde sein Name im Standard vom 27. 10. 2014 erwähnt. Florian Kamleitner, damals 25jährig unter dem Verbindungsnamen „Slivo“ war […]
WeiterlesenMonat: Mai 2022
Aus dem Kremser Gemeinderat – Bericht
Die Arbeit der KLS-Mandatare ist erfolgreich Beschlüsse der Sitzung im Dezember 2022 Ab 1. März 2022 gibt es nach „1 Stunde gratis“ in Blauer und Grüner Zone fürs Parken in der Grünen Zone endlich die Erleichterung durchWochen- und Monatsparkscheine zu günstigeren Preisen (16,- /statt 24,-€ bzw. 60,- statt 120,-€). Diese sind nicht an ein Kennzeichen gebunden. Sie können in verschiedenen Fahrzeugen verwendet werden. Fehlende Pauschalierungsmöglichkeiten hatte GR Mahrer schon 2012 bei der Einführung der Grünen Zone durch ÖVP-Bgmin Rinke kritisiert und die Grüne Zone abgelehnt. Die Landes-ÖVP brauchte zur Reparatur des Gesetzes mehr als 10 Jahre. Provokant, dass ÖVP und FPÖ die Absetzung dieses Antrages verlangten, ohne selbst einen besseren gesetzeskonformen Vorschlag vorzulegen. Dadurch drohte eine Verzögerung der Erleichterungen. Letztendlich hat nur die FPÖ […]
Weiterlesen
KLS wirkt – Mahrer und Lackner setzen sich im Gemeinderat durch und helfen
Transparenzpaket Gemeinderat Mahrer hat schon bei der Budgetdebatte im Dezember 2011 einen Zusatzantrag eingebracht, der die Deckelung derSchulden, einen ehrlichen Schuldenbericht und einen Bericht zu den städtischen Beteiligungen und Mitgliedschaften verlangte. Dieser wurde beschlossen und als Kremser Transparenzpaket bekannt. Es war der Anfang der erfolgreichen Sanierung unserer Stadtfinanzen! Herzkatheter-Station im Kremser Krankenhaus Im Österreichischen Strukturplan Gesundheit (ÖSG) von 2017 hat die NÖ-Landesverwaltung die Verlegung der Herzkatheter-Station von Krems nach Zwettl festgeschrieben und darüber den Mantel des Schweigens gelegt. Mit einem Dringlichkeitsantrag im Gemeinderat hat Wolfgang Mahrer diese Schwächung unseres Spitals aufgedeckt und öffentlich gemacht. Danach sammelten Ärzte tausende Protestunterschriften. Das Land war zum Nachgegeben gezwungen und diese lebenswichtige Station blieb in Krems! Schutzzone Schillerstraße – Ringstraße Nachdem ein Flächenwidmungsplan für den Bereich Kasernstraße – […]
Weiterlesen
KLS wirkt – Bankomat für Stein kommt
Nachdem der KLS Dringlichkeitsantrag zur Sicherung der Bargeldversorgung einstimmig angenommen wurde, führte der Bürgermeister Gespräche mit den heimischen Bankinstituten über die Aufstellung von Bankomaten. Alle in der Stadt vertretenen Banken winkten leider ab. Auf Initiative von KLS GR Niki Lackner gelang nun der Vertragsabschluss eines barrierefrei erreichbaren Standorts bei der Schiffsstation in Stein. Der Bargeldautomat wird im Juni aufgestellt und von einer Firma betrieben, die bundesweit rund 600 Bankomaten betreibt. Abhebungen mit einer Österreichischen Kontokarte werden wie gewohnt für die BürgerInnen kostenlos sein. Ein weiterer Standort in Stein könnte noch hinzukommen. „Dass es uns doch noch gelungen ist einen Bankomaten für Stein zu organisieren ist ein toller Erfolg und kommt insbesondere auch den älteren BürgerInnen zu Gute, die mehrheitlich nicht auf Internetbanking setzen. Die […]
Weiterlesen
Unsere Kontrollstimme im Gemeinderat
Im Gespräch: Gemeinderat Wolfgang Mahrer Interview der Kremser Nachrichten mit KLS-Gemeinderat Mag. W. Mahrer KLS-Kremser Linke Stadtbewegung: Wie weit belastet die Gemeinderatswahl im kommenden Herbst das politische Klima in Krems? GR Mag. Mahrer: Sehr! ÖVP und FPÖ wollen unbedingt Resch stürzen und einen ÖVP Bürgermeister stellen. Dazu kommt viel Druck seitens der Landes-ÖVP für deren Landeshauptfrau. Wie äußert sich das? ÖVP und FPÖ bringen sich nicht mehr konstruktiv in die Arbeitsgruppen und Ausschussarbeit mit Vorschlägen, Anregungen und Ideen ein. Wenn danach Beschlüsse im Gemeinderat fallen, wissen sie aber plötzlich alles besser und machen die Entscheidungen schlecht, selbst wenn es der Sache und Stadt schadet. Nenn uns konkrete Beispiele? Die Parksituation. Krems hat die Gratisstunde, günstige Wochen- und Monatspauschalen sowie günstige Tages- und Wochenparkerlaubnis für […]
Weiterlesen
Kremser Nachrichten im neuen Gewand
Rechtzeitig zur Gemeinderatswahl im Herbst erscheint die beliebte Kommunalzeitung „Kremser Nachrichten“ mit neuer Grafik. Im Blog können Sie die einzelnen Artikel lesen oder hier die Zeitung komplett herunterladen: Kremser Nachrichten Nr. 1/2022 – Mai 2022 Viel Freude beim Lesen. .
Weiterlesen
GEDESAG-Mieten stiegen im April um bis zu acht Prozent aber „Sonderbedingungen“ für Parteilokal der ÖVP
Der größte Vermieter von Wohnraum in Krems ist sicher die GEDESAG (Gemeinnützige Donau-Ennstaler Siedlungs-AG). Eigentümerin ist zu 99% die Stadt Krems. Da es die Gesetzeslage so vorsieht, wurden auch in „unserer“ gemeinnützigen Wohnbaugesellschaft die Mieten entsprechend erhöht. Ein erfolgreicher KLS-Dringlichkeitsantrag im Gemeinderat bringt jetzt Pensionisten mit Ausgleichszulage und Notstandsbeziehern zumindest 100 Euro als Mietzuschuss. Besser haben es da die BürgerInnen, die sich es leisten konnten, von der GEDESAG geförderte Wohnungen zu kaufen solange die Zinsen noch so niedrig sind. Interessant aber, dass auch da nicht alle Käufer gleich behandelt werden. Es scheint „Gleichere“ unter den „Gleichen“ zu geben wie das Projekt Kasernstraße/Kaiser-Friedrich-Straße zeigt. Lange mussten die Bewohner des GEDESAG-Projektes Kasernstraße 11-15a auf die grundbücherliche Eintragung ihrer Eigentumsanteile warten. In den Eintragungsunterlagen des Notars fand […]
Weiterlesen
Krems im Würgegriff. Nie wieder!
2012 war Krems nach 57Jahren ÖVP Regentschaft mit 155 Millionen Euro Schulden, die Stadt Österreichs mit der höchsten pro Kopf Verschuldung und leidet bis heute unter dem finanziellen Würgegriff. Ursache waren Freunderlwirtschaft und Skandale über Skandale sowie die Unfähigkeit mit Fremdwährungsspekulation umzugehen. Im Gegensatz zu jetzt war die Justiz damals nicht bereit gegen Politiker zu ermitteln, damit konnte alles verjähren und unter den Teppich gekehrt werden. Zur Erinnerung: Bürgerspitals-Skandal – in den 1970er Jahren wurde diese Sozialstiftung der Kontrolle des Gemeinderates entzogen, den Bürgermeistern (damals ÖVP) unterstellt und in Folge das Stiftungsvermögen ausgedünnt. Am Ende wurden die drei Altenheime laut Bericht des Rechnungshofs (RH) viel zu billig verschleudert. Als Draufgabe wurde später noch der verbliebene 10% Firmenanteil der Stadt an den Mehrheitseigentümer statt um […]
Weiterlesen