Wir sind der rote Pfeffer im Gemeinderat Wofür wir stehen Die KLS – Kremser Linke Stadtbewegung steht für eine Gemeindepolitik, die sozial, transparent und nachhaltig zugleich ist und die das Wohl aller in den Mittelpunkt stellt. Wir wünschen uns, dass Krems eine Stadt wird, in der alle politischen Kräfte in Toleranz und gegenseitiger Achtung zum Wohle und im Interesse der Kremserinnen und Kremser konstruktiv zusammenarbeiten. Dabei soll regelmäßige Kontrolle Fehlentwicklungen vorbeugen und die Ursachen vergangener Skandale offenlegen, um eine Wiederholung zu verhindern. Krems braucht keinen Filz!Politik beinhaltet für uns die Pflicht, Menschen zu helfen und sie konkret zu unterstützen. Leidenschaft – Verantwortungsgefühl – Augenmaß im Dienst der KremserInnen. Das bedeutet Politik für uns, die KLS. Wir leben für die Politik und nicht von der […]
WeiterlesenSchlagwort: Soziales
Kremser Nachrichten #3 mit Schwerpunkt zur Gemeinderatswahl
Die aktuelle Zeitung bietet Beiträge zu den Erfolgen der Kremser Linken Stadtbewegung und stellt in Kürze die Kandidat*innen vor. Aber wie gewohnt blicken wir über den Tellerrand und bringen Beiträge zur Politik in Niederösterreich. Im Blog können Sie die einzelnen Artikel lesen oder hier die Zeitung komplett herunterladen:Kremser Nachrichten Nr. 3/2022 – August 2022 Die Redaktion wünscht eine spannende Lektüre.
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Aus dem Kremser Gemeinderat – Bericht
Die Arbeit der KLS-Mandatare ist erfolgreich Beschlüsse der Sitzung im Dezember 2022 Ab 1. März 2022 gibt es nach „1 Stunde gratis“ in Blauer und Grüner Zone fürs Parken in der Grünen Zone endlich die Erleichterung durchWochen- und Monatsparkscheine zu günstigeren Preisen (16,- /statt 24,-€ bzw. 60,- statt 120,-€). Diese sind nicht an ein Kennzeichen gebunden. Sie können in verschiedenen Fahrzeugen verwendet werden. Fehlende Pauschalierungsmöglichkeiten hatte GR Mahrer schon 2012 bei der Einführung der Grünen Zone durch ÖVP-Bgmin Rinke kritisiert und die Grüne Zone abgelehnt. Die Landes-ÖVP brauchte zur Reparatur des Gesetzes mehr als 10 Jahre. Provokant, dass ÖVP und FPÖ die Absetzung dieses Antrages verlangten, ohne selbst einen besseren gesetzeskonformen Vorschlag vorzulegen. Dadurch drohte eine Verzögerung der Erleichterungen. Letztendlich hat nur die FPÖ […]
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KLS wirkt – Mahrer und Lackner setzen sich im Gemeinderat durch und helfen
Transparenzpaket Gemeinderat Mahrer hat schon bei der Budgetdebatte im Dezember 2011 einen Zusatzantrag eingebracht, der die Deckelung derSchulden, einen ehrlichen Schuldenbericht und einen Bericht zu den städtischen Beteiligungen und Mitgliedschaften verlangte. Dieser wurde beschlossen und als Kremser Transparenzpaket bekannt. Es war der Anfang der erfolgreichen Sanierung unserer Stadtfinanzen! Herzkatheter-Station im Kremser Krankenhaus Im Österreichischen Strukturplan Gesundheit (ÖSG) von 2017 hat die NÖ-Landesverwaltung die Verlegung der Herzkatheter-Station von Krems nach Zwettl festgeschrieben und darüber den Mantel des Schweigens gelegt. Mit einem Dringlichkeitsantrag im Gemeinderat hat Wolfgang Mahrer diese Schwächung unseres Spitals aufgedeckt und öffentlich gemacht. Danach sammelten Ärzte tausende Protestunterschriften. Das Land war zum Nachgegeben gezwungen und diese lebenswichtige Station blieb in Krems! Schutzzone Schillerstraße – Ringstraße Nachdem ein Flächenwidmungsplan für den Bereich Kasernstraße – […]
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KLS wirkt – Bankomat für Stein kommt
Nachdem der KLS Dringlichkeitsantrag zur Sicherung der Bargeldversorgung einstimmig angenommen wurde, führte der Bürgermeister Gespräche mit den heimischen Bankinstituten über die Aufstellung von Bankomaten. Alle in der Stadt vertretenen Banken winkten leider ab. Auf Initiative von KLS GR Niki Lackner gelang nun der Vertragsabschluss eines barrierefrei erreichbaren Standorts bei der Schiffsstation in Stein. Der Bargeldautomat wird im Juni aufgestellt und von einer Firma betrieben, die bundesweit rund 600 Bankomaten betreibt. Abhebungen mit einer Österreichischen Kontokarte werden wie gewohnt für die BürgerInnen kostenlos sein. Ein weiterer Standort in Stein könnte noch hinzukommen. „Dass es uns doch noch gelungen ist einen Bankomaten für Stein zu organisieren ist ein toller Erfolg und kommt insbesondere auch den älteren BürgerInnen zu Gute, die mehrheitlich nicht auf Internetbanking setzen. Die […]
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Unsere Kontrollstimme im Gemeinderat
Im Gespräch: Gemeinderat Wolfgang Mahrer Interview der Kremser Nachrichten mit KLS-Gemeinderat Mag. W. Mahrer KLS-Kremser Linke Stadtbewegung: Wie weit belastet die Gemeinderatswahl im kommenden Herbst das politische Klima in Krems? GR Mag. Mahrer: Sehr! ÖVP und FPÖ wollen unbedingt Resch stürzen und einen ÖVP Bürgermeister stellen. Dazu kommt viel Druck seitens der Landes-ÖVP für deren Landeshauptfrau. Wie äußert sich das? ÖVP und FPÖ bringen sich nicht mehr konstruktiv in die Arbeitsgruppen und Ausschussarbeit mit Vorschlägen, Anregungen und Ideen ein. Wenn danach Beschlüsse im Gemeinderat fallen, wissen sie aber plötzlich alles besser und machen die Entscheidungen schlecht, selbst wenn es der Sache und Stadt schadet. Nenn uns konkrete Beispiele? Die Parksituation. Krems hat die Gratisstunde, günstige Wochen- und Monatspauschalen sowie günstige Tages- und Wochenparkerlaubnis für […]
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GEDESAG-Mieten stiegen im April um bis zu acht Prozent aber „Sonderbedingungen“ für Parteilokal der ÖVP
Der größte Vermieter von Wohnraum in Krems ist sicher die GEDESAG (Gemeinnützige Donau-Ennstaler Siedlungs-AG). Eigentümerin ist zu 99% die Stadt Krems. Da es die Gesetzeslage so vorsieht, wurden auch in „unserer“ gemeinnützigen Wohnbaugesellschaft die Mieten entsprechend erhöht. Ein erfolgreicher KLS-Dringlichkeitsantrag im Gemeinderat bringt jetzt Pensionisten mit Ausgleichszulage und Notstandsbeziehern zumindest 100 Euro als Mietzuschuss. Besser haben es da die BürgerInnen, die sich es leisten konnten, von der GEDESAG geförderte Wohnungen zu kaufen solange die Zinsen noch so niedrig sind. Interessant aber, dass auch da nicht alle Käufer gleich behandelt werden. Es scheint „Gleichere“ unter den „Gleichen“ zu geben wie das Projekt Kasernstraße/Kaiser-Friedrich-Straße zeigt. Lange mussten die Bewohner des GEDESAG-Projektes Kasernstraße 11-15a auf die grundbücherliche Eintragung ihrer Eigentumsanteile warten. In den Eintragungsunterlagen des Notars fand […]
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